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Schmuckkoffer-Galerie – Allgemeine Geschäftsbedingungen Schmuckkoffer-Galerie
AGB der
Schmuckkoffer-Galerie
§ 1 Geltungsbereich Für die Geschäftsbeziehung sowie für alle zukünftigen Geschäfte zwischen diesen Parteien gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Käufers erkennt der Verkäufer nur an, wenn dies ausdrücklich und in Schriftform vereinbart wurde.
§ 2 Anwendbares Recht und Gerichtsstand Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Nürnberg, soweit der Besteller Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
§ 3 Vertragsschluss und Rücktritt Der Verkäufer verpflichtet sich, die Bestellungen zu den auf der Website angegebenen Bedingungen durchzuführen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt.
§ 4 Preise,Verpackung & Versandkosten Alle Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Eine Selbstabholung ist bei mir nach Absprache auch möglich. In diesem Falle erfolgt die Bezahlung direkt bei der Abholung der Ware . Andere Zahlungsarten als Voraus-Überweisung und Bezahlung bei Selbstabholung sind nicht möglich Die jeweiligen Kosten für Verpackung und Versand trägt der Käufer. Der Versand erfolgt mit DHL als Päckchen oder versichertes Paket. Die genauen Versandkosten inkl. Verpackung sind in jeder Artikelbeschreibung angegeben.
§ 5 Lieferung Falls nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Lieferung an den Käufer übergeben wurde. Dies gilt auch im Falle von Teillieferungen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Bitte beachten Sie jedoch, dass je nach Bankinstitut, Ihre Überweisung 2 bis zu 5 Werktage dauern kann. Sobald Ihre Überweisung bei uns gutgeschrieben wurde, erfolgt der Versand am nächsten Werktag.
§ 6 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Wiederruf ist zu richten an:
Schmuckkoffer-Galerie
Andrea Winkler
Kranzbergstr. 39
90455 Nürnberg
e-mail: [email protected]
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Ihnen Sachen werden bei abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 7 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware verbleibt grundsätzlich bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen gegen den Besteller im Eigentum des Verkäufers.
§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht Das Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche vom Verkäufer anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Mängelgewährleistung und Haftung Ist die bestellte Ware bei Gefahrübergang mit einem Mangel behaftet, so dass sie sich nicht mehr für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, hat der Käufer innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist zunächst das Recht, zwischen Beseitigung des Mangels durch Reparatur/Nachbesserung oder Lieferung einer neuen Ware zu wählen. Im Falle der Gewährleistung wird dem Käufer nach unserer Wahl eine kostenfreie Nachbesserung oder eine kostenfreie Ersatzlieferung zugesagt. Sollte eine Nachbesserung, bzw. eine Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist nicht möglich sein (evtl. durch Verschulden des Fabrikat-Herstellers, bzw. auch so weit es nicht im Ermessen des Verkäufers liegt ), so ist die Ware an den Verkäufer zurückzugeben. Der Käufer hat dann Anspruch auf Erstattung des Kaufbetrages, nicht jedoch auf die Erstattung der Versandkosten. Artikel II. Wahl sind von der Garantie/Gewährleistung ausgeschlossen. Das 30-tägige Rückgabe- oder Widerrufsrecht bleibt hiervon jedoch unberührt und ist auf jeden Fall gültig und wird gewährt.
§ 10 Datenschutz Der Käufer stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Zum Zwecke der Kreditprüfung behält sich der Verkäufer einen Datenaustausch mit anderen Konzernunternehmen sowie gegebenenfalls mit Auskunfteien vor.
§ 11 Salvatorische Klausel Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.
§ 12 Sonstiges Das Kopieren und Vervielfältigen meiner Artikelbeschreibungen, Bilder und AGB (auch nur auszugsweise) ist untersagt. Andernfalls sehe ich mich gezwungen rechtliche Schritte einzuleiten!
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Stand 04/2008
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